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Entscheidung zum Hüpper in den August vertagt

von Saleh Mati am 30. Mai 2023

Grüne und CDU möchten beim ÖPNV Angebot sparen

Die Haushaltslage scheint angespannt zu sein. Zuvor gaben Grüne und CDU viel Geld für Verkehrsuntersuchungen, einem Grünflächenkonzept oder dem Wunsch des Bürgermeisters nach einem Freizeitpark am Stadion aus. Weiter floss viel Geld in die Sanierung unserer Schulen. Zudem plant die Koalition von Grünen und CDU größere Ausgaben für den Umbau des Eingangs am Rathaus. Die neuen Vorhaben sind umzusetzen und in den kommenden Jahren zu unterhalten. Bereits bei der Diskussion zum Haushalt erkundigte ich mich zu den Folgekosten aus den zahlreichen Investitionen. Die damalige Antwort der Verwaltung war sehr vage.

Zudem verlagern Grüne, SPD und CDU immer mehr Aufgaben von der Stadt Hürth auf die Stadtwerke. Das führt zu steigenden Verlusten bei den Stadtwerken Hürth. Die Aufgabe des ÖPNV ist eine städtische Aufgabe und daher sind die Kosten dafür von der Stadt Hürth zu tragen. Diesen Umstand ignorierten Grüne, SPD und CDU und sorgten damit, dass die Stadtwerke Hürth in eine bedenkliche finanzielle Schieflage geraten ist. Daher trafen sich im März die Fraktionen zu einem nichtöffentlichen Strategieseminar. Dabei suchten die Beteiligten nach Lösungen, wie der Haushalt der Stadtwerke Hürth wieder in eine finanziell stabilere Lage gelangt.

Hüpper soll weitere Gebiete in Hürth erschließen und das AST Taxi am Wochenende ersetzen

Im Ergebnis scheinen sich Grüne und CDU einig zu sein, dass bei dem ÖPNV gespart werden soll. Daher scheinen Grüne und CDU den Hüpper weniger stark ausbauen zu wollen als der Vorstand der Stadtwerke dies gerne möchte. Der Chef der Stadtwerke Hürth, Stefan Welsch wollte weitere Gebiete in Hürth an den Hüpper anschließen. Zudem sollte der Hüpper den AST Verkehr am Wochenende ersetzen. Dafür planen die Stadtwerke Hürth mit einem zusätzlichen Fahrzeug für einen weiteren Hüpper.

In einem Jahr läuft die Förderung des Hüpper aus. Das bedeutet höhere Kosten von ungefähr 330000 Euro. Das AST Taxi kostet die Stadtwerke 160000 Euro. Der Ersatz des AST Verkehrs durch den Hüpper liegt nach Angaben der Stadtwerke in ungefähr gleicher Höhe. Damit betragen die Kosten für den Hüpper ungefähr eine halbe Millionen Euro jährlich. Die Lieferzeit für einen weiteren Hüpper beträgt ungefähr 12 – 18 Monate. Damit drängt ebenfalls die Zeit für eine Entscheidung. Liebe Leser meines Blogs, die hier dargelegten Zahlen und zeitlichen Hinweise ergeben sich aus der Vorlage:

https://sitzungsdienst.stadtwerke-huerth.de/sdnetrim/UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZZkHe3nMut8oBAfx4gDvjBrJQAPtZvJxsdgWs4Xe3Iu_/Beschlussvorlage_32-2023.pdf

Ich habe die Zahlen zu den Kosten mehrmals gelesen und hoffe die Zahlen richtig verstanden zu haben. Ich poste Ihnen den Link, damit Ihr die Zahlen aus dem Link selbst nachvollziehen könnt.

Hüpper, kostenloses Taxi für Hürth

Aus Gesprächen ist mir bekannt, dass viele Hürtherinnen und Hürther den Hüpper sehr schätzen. Ein Bürger nannte den Hüpper „das kostenlose Taxi“ für Hürth. Der Bürger erläuterte mir, dass er mit seinem Deutschlandticket den Hüpper ebenfalls kostenfrei nutzt. Daher meinte der Bürger, der Hüpper sei ein guter Schritt zu der geplanten Verkehrswende.

Mitglieder der SPD ignorieren die finanziell schwierige Lage der Stadtwerke Hürth

Nun scheinen Grüne und CDU erstmal auf die Bremse treten zu wollen. Dabei verweisen die beiden Fraktionen auf die Kosten. Die SPD-Fraktion hat keine Probleme weiteres Geld für den Hüpper auszugeben. Kurt Martmann gab zu Bedenken, dass von einer Verkehrswende nicht gesprochen werden kann, wenn der Hüpper als Elektromobil überwiegend eine Person, wie ein Taxi, durch Hürth fährt. Daher stimmte Kurt Martmann dem Antrag zur Vertagung zu.

Liebe Leserinnen und Leser meines Blogs, den ÖPNV auszubauen halte ich für den richtigen Weg. Es geht hier um die Mobilität von allen Hürtherinnen und Hürther. Dabei könnte der Hüpper eine wichtige Hilfe für viele Menschen in unserem Stadtgebiet sein. Grüne und CDU gaben in den letzten Monaten viel Geld für ihre Projekte aus. Die Ausgaben von Grünen und CDU mit Einsparungen beim ÖPNV ein wenig ausgleichen zu wollen, halte ich für einen falschen Schritt. Vielmehr sollte die Politik die Kosten für den ÖPNV wieder von den Stadtwerken auf die Stadt Hürth verlagern. Dann führen wir eine viel spannendere Diskussion, wie beispielsweise, ob wir neue Verkehrsuntersuchungen, den Umbau des Eingangsbereichs am Rathaus brauchen. Alternativ könnten unsere politischen Vertreter die Investition in den Freizeitpark am Stadion um zwei – drei Jahre verschieben.

Genauso halte ich die Haltung der SPD-Fraktion für bedenklich, jeder Idee von Grünen und CDU zu Mehrausgaben ihre Zustimmung zu geben, darüber hinaus sogar noch weitere Ausgaben zu fordern ohne über eine Finanzierung dieser Wünsche nachzudenken. Zudem sind Diskussionen von CDU, SPD und Grünen im stillen Zimmer zu der finanziell schwierigen Lage der Stadtwerke Hürth das falsche Zeichen.

Nun ist die Entscheidung über die Zukunft des Hüppers in den August vertagt. Ich berichte Euch gerne weiter.

Über Saleh Mati

Saleh Mati, geb. 1966 in Köln. Seit 1966 wohnhaft in Hürth. Mitglied im Stadtrat seit 2004 Alle Einträge von Saleh Mati

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