CDU und Grüne sprachlos zur Musikschule
SPD-Fraktion mit deutlicher Position zur drastischen Erhöhung der Beiträge
Im Jahr 2017 beantragten CDU und Grüne die Gebühren der Musikschule drastisch zu erhöhen. Beispielsweise sollte unsere Verwaltung den wöchentlichen 45 minütigen Einzelunterricht für Erwachsene von 146,80 Euro im Monat auf 367 Euro erhöhen. CDU und Grüne schrieben in ihrem Antrag, das Musikunterricht für Erwachsene „keine Aufgabe der öffentlichen Hand“ sei. Weiter verwiesen CDU und Grüne in ihrem Antrag auf eine Untersuchung der Unternehmensberater Rödel Partner. Im Ergebnis waren CDU und Grüne überzeugt, dass unserer Musikschule ohne Subventionen kein Nachtteil am Markt entsteht.
Die Verwaltung brauchte über sechs Jahre um einen Beschlussentwurf zu dem Antrag der Mehrheitskoalition vorzulegen. Das verwunderte selbst Teilnehmer der Sitzung im Ausschuss, dass die Verwaltung sechs Jahre für die Bearbeitung eines Antrags benötigt. Die Verwaltung legte einen Beschlussentwurf vor, der weit hinter den Forderungen von CDU und Grünen zurückblieb. Die Verwaltung schlägt eine Erhöhung der Gebühren von 12 % für Erwachse bei Kursen in unserer Musikschule vor. Dagegen forderten CDU und Grüne im Jahr 2017 noch eine Erhöhung von 150 %.
CDU und Grüne sprachlos zu eigenem Antrag
Sprachlos vor der eigenen damalige Courage beantragten CDU und Grüne eine Vertagung des Tagesordnungspunktes. CDU und Grüne begründeten diesen Schritt, da nach sechs Jahren weitere Fragen entstanden sind, die sie in der Kürze der Zeit bisher nicht gestellt haben. Auf Nachfrage des Beigeordneten, ob es bereits Fragen gibt, die er in der Sitzung beantworten könne, schwiegen beide Fraktionen wieder.
Hier fand die Vertreterin der SPD-Fraktion deutliche Worte. Frau Margit Reisewitz erklärte für Ihre Fraktion, dass sie den Antrag von CDU und Grünen ablehne. Dagegen könne sie sich eine Erhöhung für Erwachsene von 6 % vorstellen. Dagegen soll es bei Kindern keine Erhöhung geben. Weiter befürchtete die SPD-Fraktion, dass eine so drastische Beitragserhöhung, wie von CDU und Grünen beantragt, zum Aus von einigen Musik Ensembles führt. Weiter führte Frau Reisewitz aus, dass bei Stellung des Antrags, CDU und Grünen hätten wissen müssen, zu welchen drastischen Erhöhungen ihr Antrag führt.
Selbst nach diesen Vorwürfen schwiegen CDU und Grüne wieder. Daher vertagten die Fraktionen den Antrag von CDU und Grüne in den nächsten Stadtrat. CDU und Grüne nutzen die nächsten Tage um sechs Jahre nach ihrem Antrag weitere Fragen an die Verwaltung zu stellen. In der Sitzung des Stadtrates dürfen wir gespannt sein, welche Fragen und welche zukünftigen Beiträge für die Musikschule sich CDU und Grüne hinter verschlossenen Türen ausgedacht haben.
