Leistungsfähiges Angebot für die Hürtherinnen und Hürther
zweiter Teil der Haushaltsrede von Bürgermeister Dirk Breuer
Liebe Leser meines Blogs, im November schilderte ich Euch einige Punkte aus der Rede unseres Bürgermeisters, Dirk Breuer zum Haushalt für das Jahr 2023. Dabei kündigte ich Euch einen zweiten Bericht an. Falls Ihr den ersten Teil nochmal lesen wollt, dann klickt auf den Link:
Im weiteren Teil seiner Rede betonte unser Stadtoberhaupt, wie wichtig die kommunalen Angebote für unsere Bürgerinnen und Bürger sind. Bürgermeister Dirk Breuer beschrieb das Leistungsangebot der Stadt als einen wichtigen Faktor für den Zusammenhalt des gemeinschaftlichen Lebens in unserer Stadt. Dabei forderte der Verwaltungschef, alles zu vermeiden was neuen dauerhaften Aufwand für den städtischen Haushalt verursacht. Dagegen sollten wir von unseren Investitionsprogramm und unseren Zukunftsprojekten nicht ablassen, stellte Bürgermeister Dirk Breuer klar. Selbst wenn steigende Zinsen zu einer höheren Belastung führen sollten. Für die Lebensqualität seien die Projekte wichtig, damit die Menschen gerne und gut in Hürth leben, wiederholte unser Bürgermeister mehrmals in seiner Rede.
Verwaltung investiert über 188,5 Millionen Euro für verschiedene Projekte in unserer Stadt
Für die Jahre 2023 – 2026 betragen die Investitionen 188,5 Millionen Euro ohne den Neubau der Feuerwache Hürth-Hermülheim oder dem Neubau am EMG. Dabei nannte unser Bürgermeister den Umbau des Gebiets um das alte Kreishaus, die Neugestaltung der alten Luxemburger Straße in Hürth-Hermülheim oder den geplanten Freizeitpark am alten Stadion. Die Projekte erfordern einen langen Atem, so unser Bürgermeister. Eine weitere Aufgabe wird der Aufbau eines Bürger- und Zivilschutzes sein. Bürgermeister Breuer erwähnte, dass er Stolz ist, den Stab für außergewöhnliche Ereignisse im Jahr 2016 aufgebaut zu haben. Besonders am Herzen liegt unserem Stadtoberhaupt das Leuchtturmkonzept. Bei dem Leuchtturmkonzept dienen die Sporthallen in unserem Stadtgebiet als Anlaufstellen für die Bevölkerung in Krisensituationen.
Zu dem ÖPNV in unserer Stadt meinte Bürgermeister Dirk Breuer, dass das Angebot im Vergleich zu anderen Kommunen deutlich positiv heraussticht. Das gute ÖPNV Angebot sorgt dafür, dass sich die Kosten verdoppeln. Derzeit liegen die Ausgaben bei Rund acht Millionen Euro. Die ÖPNV Kosten können bei den Stadtwerken Hürth nicht durch die gewinnbringen Sparten ausgeglichen werden. Daher ist ein Teil der ÖPNV Kosten von der Stadt Hürth zu zahlen. Daher muss sich der Verwaltungsrat der Stadtwerke im kommenden Jahr intensiver mit der Frage beschäftigen, wie die explodierenden Kosten eingedämmt werden können. Weiter sollen die Mitglieder im Verwaltungsrat regeln, wie die Mobilität mit Blick auf die Kosten weiter optimiert werden kann. Dabei sollen die Ziele zum Schutz des Klimas, die für Hürth hohe Bedeutung haben, nicht gefährdet werden.
Bürgermeister spricht höhere Gebühren für Schwimmbad, Musikschule und Bürgerhaus an
Die derzeitige politische und weltwirtschaftlich schwierige Lage stellt die Stadt Hürth vor eine herausfordernde Aufgabe. Falls sich die negativen Entwicklungen in den künftigen Jahren fortsetzen sollten, dann müsse in Hürth die kommunale Steuer erhöht werden, teilte Bürgermeister Dirk Breuer mit. Weiter kündigte unser Bürgermeister an, dass unterjährig und inflationsbedingt höhere Gebühren bei dem Schwimmbad, der Musikschule und der Vermietung des Bürgerhauses notwendig sein werden. Die höheren Gebühren dienen dazu, die Fähigkeit der Stadt Hürth zu weiteren Handeln zu ermöglichen.
Abschließend wünschte unser Bürgermeister den Ratsmitgliedern gedeihliche Diskussionen. Die Diskussionen sollten ebenfalls die finanzielle Handlungsfähigkeit unserer Stadt im Fokus haben. Weiter sollte der eingeschlagene Investitionskurs selbst unter erschwerten Bedingungen beibehalten werden, resümierte unser Bürgermeister.
In den letzten Wochen hatten die Fraktionen und Ratsmitglieder Zeit den Haushalt zu studieren. Am 14.02.2023 stehen die politischen Vertreter vor einer schwierigen Aufgabe. Die Ratsmitglieder müssen entscheiden, ob sie den von der Verwaltung eingebrachten Haushalt zustimmen oder ablehnen. Die Ratsmitglieder könnten dem Haushalt zustimmen, falls sie der Meinung sind, dass der eingeschlagene Weg des Verwaltungschefs der richtige Weg ist. Dagegen könnten die politischen Vertreter den Haushalt ablehnen, wenn sie der Meinung sind, dass wichtige Punkte keine Beachtung im Haushalt gefunden haben.
Ich werde Euch über die Ergebnisse der Beratungen im Ausschuss für Finanzen und im Stadtrat berichten. Weiter möchte ich Euch gerne zu den politischen Reden der Fraktionen im Stadtrat schreiben. Zudem diskutiere ich gerne mit Euch verschiedene Ideen zum Entwurf des Haushaltplanes 2023. Dabei freue ich mich über Eure rege Beteiligung. Für ein Hürth, dass sich viele Menschen leisten können.
