Zustimmung zur Monoverbrennungsanlage versagt

Fläche für Braunkohlekraftwerk ausgewiesen

RWE plant für sein Unternehmen die Energiewende. Daher möchte das Unternehmen am Standort Hürth Knapsack weg von der Braunkohletechnik hin zu einer Monoverbrennungsanlage für Klärschlamm. Der Bebauungsplan weist für die betreffende Fläche den Zweck Braunkohlekraftwerk zur Stromerzeugung aus. Die Monoverbrennungsanlage verbrennt Klärschlamm zur Gewinnung von Wärme für industrielle Prozesse. Dies entspricht nach Ansicht der Stadt nicht dem Bebauungsplan.

Klärschlamm entsteht als Abfall durch Abwasser in den Kläranlagen. Klärschlamm setzt sich aus Wasser sowie aus organischen und mineralischen Stoffen zusammen. Früher landete der Klärschlamm teilweise auf unseren Feldern. Nur führte dies zu einer Belastung des Grundwassers. Daher schonen die Verbrennungsanlagen für Klärschlamm unsere Umwelt.

Nun beruft sich die Verwaltung der Stadt Hürth und die Mitglieder im Ausschuss auf den Bebauungsplan mit dem alten ausgewiesenen Zweck „Braunkohlekraftwerk“ und verweigert ihre Zustimmung im Planverfahren zu der hochmodernen Verbrennungsanlage für Klärschlamm.

Dennoch wirkt der vorgetragene Grund eher merkwürdig. RWE beabsichtigt eine moderne und umweltfreundliche Industrieanlage zu bauen und die Stadt Hürth verweigert ihre Zustimmung. RWE bemüht sich aus der Braunkohle auszusteigen und der Bau der Verbrennungsanlage für Klärschlamm erfährt keine Zustimmung.

Bürgerinnen und Bürger befürchten Gerüche durch die Verbrennungsanlage

Der Grund könnte eine Sitzung des Stadtrates im Vorfeld sein. An dieser Sitzung nahmen zahlreiche Bürger teil und hatten Bedenken zu möglichen Gerüchen bei der Verbrennung von Klärschlamm. RWE hat wiederholt in der Sitzung erläutert, dass die Anlage mit Unterdruck arbeitet. Daher kann kein Geruch entweichen. Weiter befürchteten Anwohner die Verbrennung von größeren Mengen Klärschlamm als derzeit verbrannt wird. Dies verneinte RWE ebenfalls. Der Unmut über die Gerüche in unserer Stadt ist verständlich. Die von den geschätzt 30 anwesenden Bürgern gestellten Fragen waren berechtigt, die Antworten von RWE waren verständlich und gut. RWE versuchte wiederholt darzulegen, dass von der Klärschlammanlage keine Gerüche ausgehen. Die Messung der Gerüche ist schwierig oder teilweise nicht möglich. Den Antworten von RWE muss man nicht glauben, aber man kann Ihnen glauben.

RWE engagiert sich regional in vielen Projekten mit Nutzen für viele Städte

Ich hoffe, dass es ebenfalls viele Menschen in Hürth gibt, die sich freuen, wenn auf unserem Stadtgebiet moderne und umweltfreundliche Anlagen entstehen. Nur in der Sitzung des Stadtrates hörte ich von den Besuchern viele Bedenken und scharfe Ablehnung zu dem Projekt. Nun entsprach die Verwaltung und die Politik in der Sitzung des Ausschusses für Planung Anfang Februar einstimmig dem Wunsch der protestierenden Bürger aus der Sitzung des Stadtrates. Weiter gaben die Beteiligten in der Sitzung des Ausschusses für Planung eine ablehnende Stellungnahme zur Monoverbrennungsanlage ab. Die Verwaltung stellt aber ihr Einvernehmen in Aussicht, falls RWE rechtsicher gewährleistet, dass die Menge verbannten Klärschlamm nicht zunimmt. Ich frage mich, ob bei gleichbleibender verbrannter Menge Klärschlamm das Thema Gerüche für die Verwaltung abgeschlossen ist. Vermutlich ist die Stadt Hürth dann bereit, den Bebauungsplan anzupassen und auf eine Fläche mit Zweck Braunkohlekraftwerk zu verzichten. Im weiteren Planverfahren ist rechtlich abzuklären, ob die Stellungnahme der Stadt Hürth ausreicht, das Bauvorhaben von RWE zu verhindern. Das Planverfahren führt die Bezirksregierung Arnsberg durch.

Fläche mit Zweck Braunkohlekraftwerk darf umweltfreundliche Technik nicht verhindern

Trotzdem meine ich sollte das Agieren der Stadt Hürth und RWE eher ein Miteinander als ein Gegeneinander sein. RWE ist ein Unternehmen, dass viele Menschen in unserer Region beschäftigt. Zudem unterstützt RWE zahlreiche Kommunen mit ihrer Zusammenarbeit in verschiedenen Projekten zu den Bereichen Energie. Weiter sichert RWE mit der Lieferung von Wärme unsere Versorgung mit Fernwärme. Dabei stellt die Fernwärme ebenfalls eine umweltfreundliche Technik dar, um Häuser und Wohnungen in unserem Stadtgebiet zu beheizen.

Daher lehne ich die Stellungnahme der Stadt Hürth ab und unterstütze den Bau der Verbrennungsanlage für Klärschlamm. Hier versucht RWE umweltfreundliche Technik einzusetzen und die Stadt Hürth versucht dieses Bauvorhaben mit einer Fläche auf unserem Stadtgebiet mit dem Zweck Braunkohlekraftwerk zu verhindern.