bessere Radwege für Hürth klingt gut
wer das meiste Geld fordert ist der Gewinner
Die Beratungen zum Wirtschaftsplan fanden am Donnerstag, dem 28.01.2021 statt. Erstmals mit dabei die neue Fraktionsgemeinschaft von FDP und Freie Wähler. Gemeinsames Ziel des Liberalen Dr. Martin Grabmann und dem aus dem linken Lager stammenden Ratsmitglied Kurt Martmann war die vorhandenen städtischen Radwege zu erhalten.
Dabei beantragte das Bündnis 100.000 Euro. Klingt im ersten Moment gut und deshalb sollte doch keine Fraktion dagegen Einwände haben. Die Radwege zu verbessern haben sich CDU, SPD und Grüne ebenfalls als politisches Ziel auf ihre Fahnen geschrieben. Nur gelang das ehrenvolle Vorhaben nicht, pauschal 100.000 Euro in den Wirtschaftsplan einzusetzen. FDP und Freie Wähler scheiterten mit dem Ziel, die fahrradfreundlichste Fraktion im Stadtrat zu sein.
der bestehende Ansatz im Wirtschaftsplan sollte verdreifacht werden
Die Mitarbeiter der Stadtwerke klärten auf, dass bereits 30.000 Euro im Wirtschaftsplan stehen. Dies war anscheinend dem Antragsteller nicht bewusst und FDP / Freie Wähler reduzierten ihren Antrag auf 70.0000 Euro.
Die weitere Information war, dass nicht die städtischen Radwege, das Problem sind, sondern die Radwege im Besitz des Kreises und des Landes. Die Mitarbeiter der Stadtwerke erläuterten, das nur 1 % der städtischen Radwege dringend zu sanieren sind. Auf Kreis- und Landesebene sieht dies anders aus. Mein Wunsch an FDP und Freien Wähler im Kreis ist, bitte bildet Euch im Kreis einen Überblick und beantragt dort entsprechende Mittel. Im Kreis ist die FDP Teil des Mehrheitsbündnisses.
Zusätzlich erklärten die Mitarbeiter der Stadtwerke, dass ein verdreifachter Ansatz im Wirtschaftsplan nicht ausgegeben werden könnte, da das Personal hierfür fehlt. Zudem sind 40 % der städtischen Radwege in Hürth im guten Zustand.
FDP und Freie Wähler hielten ihren Antrag aufrecht und hofften weiter auf den Preis „fahrradfreundlichste Fraktion“. Dieser Antrag fand keine Mehrheit, da alle anderen Fraktionen den Antrag ablehnten.
Zudem war brisant an dem Antrag, dass zwei Tage zuvor die Fraktionsgemeinschaft FDP / Freie Wähler im Finanzausschuss eindringlich an alle anderen Fraktionen appellierte, Mehrausgaben mit Sparvorschlägen zu kompensieren. Dieser Apell war wohl zwei Tage später vergessen oder ist in den eigenen Reihen nicht angekommen.
Ich wünsche mir, dass wir das Thema weiter gemeinsam nach vorne bringen ohne auf populistische Anträge zu setzen. Die Mitglieder des Ausschusses für Planung zeigten, wie dies gemeinsam geht. Dort beauftragten die Politiker die Stadtwerke in allen Ortsteilen von Hürth (außer Hürth-Sielsdorf) Fahrradabstellanlagen zu errichten. Zudem gibt es den Preis „fahrradfreundlichste Fraktion“ nicht.
Ich wohne in Hürth-Efferen und fahre öfters zum Bahnhof in Hürth-Kalscheuren. Mögliche Routen sind die Bahnstraße bis zum Bauhaus-Baumarkt, weiter auf der Luxemburger Straße bis zur Stadtbahnhaltestelle Hermülheim und dann weiter auf der Hans-Böckler-Straße (ohne vorhandenen Radweg) bis zu Bahnhof. Alternativroute ist über die Kalscheurener Straße an den Studios vorbei bis zum Wertstoffhof und dann rechts abbiegen, weiter bis zum Kreisel auf „An der Hasenkaule“ (wo ich schon öfters von Autofahrern angehupt wurde, ich solle auf dem Gehweg fahren) und dann bin ich wieder auf der Hans-Böckler-Straße. Den Bau der Ortsumgehung B265n hielt ich zwar nicht für eine gute Idee (noch mehr Verkehr nach Hürth hinein), hoffte aber auf einen begleitenden Radweg und damit eine Verbesserung der Verbindung Efferen-Kalscheuren. Kurz nach der Freigabe der Ortsumgehung konnte die Fahrzeit so von 11 auf 8 Minuten gesenkt werden, da das kurze Stück zwischen Max-Planck-Straße und Jägerpfad genutzt werden konnte.. Nun wurde aber die Ortsumgehung mit Zeichen 254 für Radfahrer gesperrt: Ist dieses Verbot überhaupt zulässig? Ich finde ein solches Verbot ist eine deutliche Absage an ein Willkommensein für Radfahrer in dieser Stadt. Warum eigentlich und warum wurde nicht wenigstens auf Teilen der Umgehungsstraße ein begleitender Radweg gebaut? In Hürth wird vergleichsweise wenig für den Radverkehr getan, die größte Verbesserung in letzter Zeit war noch der neue kombinierte Weg durch den Burgpark. Wäre dankbar falls Sie oder jemand anderes Ideen hätte an wen ich mich wenden könnte.