Rat diskutiert Beitritt von Hürth zur europäischen Koalition gegen Rassismus
SPD erkennt in Hürth Ansätze von Fremdenfeindlichkeit
Herr Joachim Tonn schilderte, dass er fremdenfeindliche Äußerungen bei einer städtischen Veranstaltungen zur Information der Bürger wahrgenommen hat. Auch wünschte er sich einen stärkeren Einsatz der Stadt beim Kampf gegen Diskriminierung und Fremdenhass. Daher beantragte er, dass die Stadt Hürth einem Netzwerk der UNESCO beitritt. Die Organisation startete 2004 eine Kampagne mit dem Ziel ein internationales Netzwerk von Städten einzurichten, um Rassismus. Diskriminierung und Fremdenfeindlichkeit zu bekämpfen. Der Beitritt der Stadt Hürth zu diesem Netzwerk ist verbunden mit einem umfangreichen Zehn-Punkte Aktionsplan. Die Städte Köln, München, Leipzig und einige europäische Städte sind bereits Mitglieder.
Aus dem Zehn-Punkte Aktionsplan diskutierten die Ratsmitglieder u. a. den Punkt „Chancengleichheit auf dem Wohnungsmarkt“. Hier erwartet die UNESCO von der Stadt Hürth beim Beitritt in das Netzwerk Maßnahmen, damit Menschen, die Diskriminierung erfahren, bei zu vermittelnden Wohnungen und Häusern geholfen wird. Darauf befürchtete Kurt Martmann, dass beispielsweise Menschen mit Migrationshintergrund gegenüber den übrigen Wohnungssuchenden bevorzugt werden. Diese Menschen erhalten eine Hilfe, die dem übrigen Bürger nicht zu Teil wird.
Dr. Rüdiger Seydel stellte klar, dass sich die Grünen auch ohne Eintritt in diesen Verein gegen jede Form von Rassismus einsetzen werden.
Die Verwaltung erläuterte in ihrer Vorlage, dass die durchzuführenden Planungen und Maßnahmen umfangreich sind. Daher ist mit einen erheblichen Einsatz von Personal und finanziellen Mitteln zu rechnen. Somit stellt der Mitgliedsbeitrag von 500 Euro nur den kleinsten Teil des Aufwands dar.
Weiter stellte Bürgermeister Breuer die vielen Aktivitäten der Stadt in diesem Bereich dar. Dabei verwies er auf das jüngst verabschiedete Konzept zur Integration. Ferner unterhält die Stadt sechs Partnerschaften mit internationalen Städten. Auch hier leistet Hürth ein Beitrag zur Verständigung der Völker.
Nach ca. 30 minütiger Diskussion lehnten die gesamte CDU Fraktion und 5 von 6 Grünen Ratsmitgliedern aus den genannten Gründen die Mitgliedschaft in dem Verein gegen Rassismus ab.
