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Ein langer und gemeinsamer politischer Weg geht zu Ende

von Saleh Mati am 12. April 2017

Kommunalpolitik bleibt meine Leidenschaft

In den letzten Wochen bin ich zu dem Entschluss gekommen, dass meine Mitgliedschaft in der FDP weder der Partei noch mir hilft. Seit 1998 bin ich Mitglied in der FDP gewesen und war seit 2004 Vorsitzender der FDP Fraktion in Hürth. Auch das Amt des Parteivorsitzenden der FDP Hürth hatte ich über Jahre inne und führte die FDP durch mehrere kommunale Wahlen.

Bereits zum Ende der letzten Legislaturperiode gab es Meinungsverschiedenheiten mit meinen Parteikollegen zur Gesamtschule. Die FDP-Fraktion begleitete den Neubau der Schule über mehrere Jahre, aber ein Teil der Mitglieder bekam am Ende bei den Kosten kalte Füße. Letztendlich beschloss der Rat die Gesamtschule nach der Kommunalwahl im Jahr 2014 einstimmig mit den Stimmen von SPD, CDU, Grüne, Piraten und FDP.

Die Bildung der FDP-Piraten Fraktion führte zu neuen Querelen. Diese endeten in einem Verfahren mit dem Ziel mich aus der Partei auszuschließen. Vor dem Schiedsgericht zog der Parteivorstand seinen Antrag aufgrund der klaren Aussichtslosigkeit zurück. Am Ende blieb ein finanzieller Schaden, der letztendlich von allen Mitgliedern getragen wird.

Die FDP-Piraten Fraktion löste sich im Oktober 2016 auf. Damit sind wichtige Grundlagen für gute kommunalpolitische Arbeit nicht mehr vorhanden. Im Gegensatz zu Fraktionen besitzen einzelne Ratsmitglieder kein Antragsrecht und sitzen zudem nur in einem Ausschuss. Auch ist die finanzielle Ausstattung wesentlich schlechter, so dass die politische Arbeit erheblich erschwert wird. In dieser Situation ist ein starker Zusammenhalt zwischen Ratsmitglied und den aktiven Parteimitgliedern nötig, um die vielen Arbeiten in den zahlreichen Ausschüssen bewältigen zu können.

Saleh Mati: “Mein Gefühl ist, dass ich in vielen Punkten auf mich alleine gestellt war. Die umfangreiche ehrenamtliche Arbeit ist schwer alleine zu erledigen.“

Ausblick auf mein zukünftiges politisches Engagement

Die Kommunalpolitik bereitet mir weiter Freude. Meine sozial-liberale Politik werde ich mit denselben Positionen, wie vor der Kommunalwahl fortführen. Daher werde ich mein Mandat behalten. Saleh Mati: „Ich würde mich freuen, wenn die SPD-Fraktion mich in ihre Fraktion aufnimmt.

Ein weiterer Schwerpunkt meiner Arbeit wird sein möglichst viele Hürther Bürger über das Internet an den politischen Entscheidungen zu beteiligen. Dazu schuf ich einen Blog www.unserhuerth.de. Hier berichte ich aus der Stadt und den Ausschüssen. Die Bürger haben die Möglichkeit selbst zu berichten oder über Kommentare zu beteiligen. Leider ist diese Arbeit in den letzten 3-4 Wochen zu kurz gekommen.“

Für unser demokratisches System ist es wichtig, dass wir mitreden und mitentscheiden. Ich würde mich freuen, wenn Sie sich mit Beiträgen und Anregungen in meinem Blog einbringen.

Über Saleh Mati

Saleh Mati, geb. 1966 in Köln. Seit 1966 wohnhaft in Hürth. Mitglied im Stadtrat seit 2004 Alle Einträge von Saleh Mati

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