Baulückenkataster im Planungsausschuss diskutiert

von Saleh Mati am 23. November 2016

Ablehnung wegen zu hoher Kosten und zu hohem Aufwand für Personal

Die Stadt Hürth stellte privaten Bauherrn, Bauträgern und sonstigen interessierten Personen bis zum Jahr 2008 ein Baulückenkataster zur Verfügung. Dort waren Baulücken im Hürther Stadtgebiet gelistet. Bauwillige konnten mit den Besitzern dieser Grundstücke Kontakt aufnehmen. Aus Gründen des Datenschutzes waren zwar die Namen der Besitzer nicht immer eingetragen, aber die Lage des Grundstücks war im Kataster eingezeichnet.

Viele  Baulücken im Stadtgebiet konnten so geschlossen werden. Zudem fand eine nachträgliche Verdichtung von bereits bebauten Gebieten mit existierender Infrastruktur statt. Insbesondere in Zeiten von knappem Wohnraum ist es sinnvoll, diese Flächen zu nutzen. Neue Flächen für Wohngebiete sind schwer zu finden und es dauert lange bis Planungsrecht besteht.

Die Verwaltung lehnt die Wiederauflage eines Katasters ab, da kaum auf bestehende Daten zurückgegriffen werden kann. Somit müssen die Daten komplett neu erfasst werden. Zusätzlich muss für jedes Grundstück das Planungsrecht überprüft werden. Diese Informationen sind in einer Datenbank einzupflegen. Die Verwaltung verfügt laut Bürgermeister über zu wenig Personal, um diese Aufgabe in Eigenregie durchzuführen. Daher ist eine Vergabe an ein Fachbüro notwendig.

Der Bürgermeister rechnet mit Kosten, die den damaligen Betrag von ca.  68000 Euro bei weitem übersteigen. Auch die dauerhafte Aktualisierung dürfte im mittleren fünfstelligen Bereich liegen. Eine Förderung dieses Projekts durch das Land NRW sieht die Verwaltung nicht.

Im Ausschuss folgte eine Diskussion, ob die Ausgaben für das Kataster gerechtfertigt sind. Zudem wurde bezweifelt, dass es noch viele Baulücken in Hürth gibt. Damit wäre der Nutzen für die Bürger in Frage gestellt. Andererseits ist der Wohnmarkt so angespannt, dass brachliegende Flächen vermieden werden sollten.

Die politische Mehrheit folgte der Meinung der Verwaltung und lehnte den Antrag der SPD-Fraktion für eine Neuauflage des Katasters ab. Auch ein Vorgehen nach Stadtteilen konnte keine Mehrheit finden.

Über Saleh Mati

Saleh Mati, geb. 1966 in Köln. Seit 1966 wohnhaft in Hürth. Mitglied im Stadtrat seit 2004 Alle Einträge von Saleh Mati

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