Was Hürth jetzt wirklich braucht
Die Haushaltsberatungen entscheiden über unsere Zukunft. Doch viele Chancen blieben bisher ungenutzt. Warum bezahlbarer Wohnraum, solide Finanzen und politische Verantwortung jetzt wichtiger sind denn je – und was ich mir für Hürth wünsche.
Die Haushaltsberatungen bestimmen, wie unsere Stadt morgen aussieht. In diesen Wochen spüre ich jedes Jahr die gleiche Mischung aus Verantwortung und Hoffnung. Verantwortung, weil die Mitglieder des Stadtrates über Millionen entscheiden. Hoffnung, weil die Chance besteht, Hürth gerechter und zukunftsfähiger zu gestalten.
Unsere Wirtschaft läuft gut. Die Stadt nimmt solide ein. Doch wir nutzen diese Stärke nicht. CDU und SPD haben in den vergangenen Jahren weder Schulden abgebaut noch den Haushalt stabilisiert. Ich mahnte das immer wieder an. Ohne Erfolg. Gleichzeitig schiebt die Verwaltung Aufgaben zu den Stadtwerken, ohne sie ausreichend zu finanzieren. Auch darauf wies ich immer wieder hin, ohne Reaktion von CDU, SPD, Grünen und FDP.
Ein Thema treibt mich besonders um. Bezahlbarer Wohnraum verschwindet in unserer Stadt. Viele Menschen in Hürth suchen verzweifelt nach Wohnungen, die sie sich leisten können. Deshalb habe ich vorgeschlagen, den Gewerbesteuer-Hebesatz zu erhöhen. Nicht aus Prinzip und Freude an Belastungen für unsere Unternehmen. Sondern weil wir Geld brauchen, um vielleicht eine Wohnungsbaugesellschaft zu gründen oder bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Forderungen ohne Finanzierung bleiben leere Worte.
Beharrlichkeit wirkt, manchmal leise, aber sie wirkt
Umso härter traf mich die jedes Jahr wiederkehrende Ablehnung meines Antrags durch meine Partei, der SPD Hürth. Zu Beginn dieses Jahres wieder ohne Begründung. Dabei könnte eine städtische Wohnungsbaugesellschaft ein realistischer Weg sein. Trotz der wiederholten Ablehnung blieb ich dran. Jahr für Jahr brachte ich das Thema erneut ein. Und irgendwann begann sich etwas zu bewegen. Bei den letzten Haushaltsberatungen lehnte die SPD meinen Antrag zwar erneut ab, stellte aber plötzlich selbst einen Antrag mit dem gleichen Ziel. Dieser Moment freute mich, denn er zeigte, Beharrlichkeit wirkt, manchmal leise, aber sie wirkt.
In diesem Jahr werde ich erneut dafür werben, dass dieser Antrag wieder auf den Tisch kommt. Daher werde ich die SPD anschreiben und bitten den Antrag zu wiederholen. Dabei kann ich mir gut vorstellen, dass auch die Linke eine Initiative startet. Ich selbst bin dieses Jahr kein Ratsmitglied mehr. Gerade deshalb hoffe ich, dass andere Fraktionen das Thema aufnehmen. Bezahlbarer Wohnraum darf nicht an Parteigrenzen scheitern.
Doch eines bleibt für mich klar. Wer bauen will, muss sagen, wie er es bezahlt. Ohne Gegenfinanzierung bleibt jede Forderung wirkungslos. Deshalb halte ich eine Erhöhung des Gewerbesteuer-Hebesatzes weiterhin für notwendig.
Besonders irritierte mich der Beschluss von SPD, CDU und Grünen, am Rangierbahnhof Hermülheim ein großes Wohngebiet ohne öffentlich geförderten Wohnraum zu planen. Dort hätten wir ein starkes Zeichen setzen können. Stattdessen blieb die Chance ungenutzt.
Nun kündigte die SPD nach der Kommunalwahl an, sich neu aufstellen zu wollen. Das kann eine Chance sein. Für die Partei. Und für die Menschen in Hürth. Jetzt ist der Moment, mutige Initiativen zu starten. Für eine Stadt, in der Wohnen bezahlbar bleibt. Für eine Politik, die Verantwortung übernimmt. Für ein Hürth, dass wir uns leisten können.
Hürth gehört uns allen und wir entscheiden gemeinsam, wie es weitergeht.
