kurzer Überblick zu den Themen der letzten Sitzung des Stadtrates
Flutlichtanlagen auf Kunstrasenplätzen, Geschäftsordnung des Stadtrates, usw.
Liebe Hürtherinnen und Hürther,
in diesem Video gebe ich Euch einen kurzen Überblick über die verschiedenen Themen der letzten Sitzung des Stadtrates. Ich habe mich wieder auf die Sitzung vorbereitet und die vielen Seiten zu den Beschlussvorlagen der Sitzung gelesen.
Hier der Link zu meinem Video https://youtube.com/shorts/Qo561qN3Lcg?feature=share
Doch leider kommt es vor, dass uns die Verwaltung einen Tag vor der Sitzung Vorlagen austauscht, da sich Änderungen ergeben haben. Wieder geschehen zu der Sitzung des Stadtrates am 27.05.2025 mit der Beschlussvorlage zu der neuen Geschäftsordnung des Stadtrates. Am Montag Mittag gab es eine neue Vorlage. Dabei hatte ich mich am Sonntag Abend auf den neuesten Stand gebracht. Diesmal war es mir aus zeitlichen Gründen und durch die schlechte Gestaltung der ausgetauschten Vorlage nicht möglich, die Änderungen ohne größeren Aufwand zu erkennen.
Zudem hatte ich keinen Urlaub, daher blieb für mich nur der Montagabend. Nur hatte ich an diesen Abend einen Termin. Nach meiner Rückkehr von meinem Termin fuhr ich den Rechner in der Nacht zu Dienstag hoch, um die ausgetauschte Vorlage zu lesen. Doch die mehrere Seiten umfassende Vorlage glich optisch der alten Vorlage. Es fehlte mir schlichtweg die Zeit, jeden einzelnen Satz auf eine Änderung zu überprüfen.
neue Beschlussvorlagen teilweise sehr kurzfristig und Änderungen sind schwer zu erkennen
Das sind die Momente, wo mich die Kommunalpolitik sehr fordert. Die Änderungen gingen zurück auf eine Beratung in einem anderen Gremien. Die Niederschrift zu dem Gremium lag nicht vor. Die Änderungen in der Geschäftsordnung waren die Folge von mündlich vorgetragen Anträgen der SPD-Fraktion in einer vorherigen Sitzung. Die mündlichen Anträge der SPD-Fraktion aus der Sitzung und die nicht vorliegende Niederschrift der Verwaltung verhinderten ein einfaches Nachvollziehen der kurzfristig ausgetauschten Beschlussvorlage. Weiter hätte ich es als hilfreich empfunden, wenn die SPD-Fraktion ihre Anträge allen Ratsmitgliedern zur Kenntnis gibt.
Dennoch kritisierte die Mitglieder der SPD-Fraktion meine Vorbereitung zu dem Tagesordnungspunkt der Sitzung. Das mag nachvollziehbar sein, doch halte ich den Vorwurf für überzogen.
Ich bemühe mich sehr, zu den Sitzungen gut vorbereitet zu sein. Doch benötige ich gut aufbereitete Unterlagen zur Sitzung. Meine Anträge schienen sich teilweise mit den SPD Anträgen zu decken und gingen teilweise über die SPD-Anträge hinaus.
Ich stimmte daher mit Nein zu der neuen Geschäftsordnung des Stadtrates. CDU, SPD und Grüne stimmten für die neue Geschäftsordnung. Die Geschäftsordnung empfinde ich als sehr wichtig, da sie die Zusammenarbeit zwischen Verwaltung und den Mitgliedern des Stadtrates regelt. Daher gilt die Geschäftsordnung gleichfalls für die neu gewählten Mitglieder des Stadtrates. Björn Burzinski, Fraktionsvorsitzender der CDU, lobte die SPD-Fraktion, als er die SPD-Fraktion als größte Oppositionsfraktion bezeichnete und die Zustimmung der SPD-Fraktion zur neuen Geschäftsordnung begrüßte. Ich empfinde es eher als bedenklich, wenn das Mehrheitsbündnis aus CDU und Grünen anfängt die angebliche Opposition für ihre politische Arbeit zu loben. Ich habe eher den Eindruck, dass die SPD-Fraktion ihre Oppositionsarbeit eingestellt hat und die Nähe zu dem Mehrheitsbündnis sucht.
Selbst wenn die Arbeitsbedingungen im Hürther Stadtrat teilweise schwierig sind. Ich engagiere mich weiter im Stadtrat und berichte Euch gerne aus den Sitzungen.
